1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung, regeln alle Vertragsbedingungen zwischen der Helios Media GmbH (im Folgenden: Helios Media) und dem Vertragspartner (im Folgenden: Kunde) in Bezug auf der im Helios Media Online Shop aufgelisteten Online Dienste.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur durch eine ausdrücklich schriftliche Zustimmung der Helios Media akzeptiert.
1. Vertragspartner des Kunden:
Helios Media GmbH
Vertreten durch die Geschäftsführer:
Rudolf Hetzel, Torben Werner und Sebastian Hermann
Werderschen Markt 13
10117 Berlin
Registergericht:
Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer:
HRB 85627
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 222932043
Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 6 MDStV:
siehe Geschäftsführer
2. Vertragspartner können im rechtlichen Sinne geschäftsfähige natürliche Personen und/oder juristische Personen sein. Das gesetzlich geltende Widerrufs- und Rückgaberecht gilt nur für Privatkunden.
3. Durch das Absenden der Bestellung im Helios Media Online Shop schließt der Kunde ein verbindlichen Kaufvertrag über die sich im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Helios Media bestätigt den Eingang der Bestellung durch eine Bestätigungs-E-Mail.
4. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Helios Media behält sich vor einen Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Lieferbeginn ist, insofern keine andere Vereinbarung zwischen Helios Media und dem Kunden getroffen worden ist, der in der Bestätigungs-E-Mail angegebene Termin.
5. Helios Media stellt die verbindliche Bestellung unter Vorbehalt der Warenverfügbarkeit.
6. Der Kunde verpflichtet sich mit Vertragsabschluss zur Zahlung des geforderten Kaufpreises. Ein Anspruch auf Zugriff auf die Helios Datenbanken erfolgt erst nach Zahlungseingang.
1. Helios Media stellt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages einen Zugang zu seinen Datenbanken zum Online-Abruf der darin enthaltenen Daten zur Verfügung. Zugriff zu den Datenbanken erhält der Kunde über das Internet von jedem beliebigen Arbeitsplatz, sofern dieser die entsprechenden technischen Voraussetzungen erfüllt.
2. Helios Media ist berechtigt, das Leistungsangebot (z.B. Datenbankinhalt, Struktur der Datenbank, Benutzeroberfläche etc.) jederzeit zu ändern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des Vertrages nicht erheblich beeinträchtigt wird.
3. Alle Kunden haben die Möglichkeit ein einmaliges Probeabonnement für die Dauer von einem Monat abzuschließen.
4. Die buchbaren Online Dienste bieten dem Kunden die Möglichkeit eine festgelegte Datenmenge zu exportieren. Die zulässige exportierbare Datenmenge ist für jeden Kunden begrenzt, den Leistungsumfang entnimmt der Kunde aus der zum Zeitpunkt des Vertrages geltenden Preisliste.
5. Helios Media stellt dem Kunden unter der Rubrik „FAQ“ eine Benutzungsanweisung mit Hilfefunktionen zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, die dort gegebenen Hinweise bezüglich des Zugriffs auf Datenbanken, der Recherche in Datenbanken, sowie des Downloads der jeweiligen Inhalte zu beachten. Optional hat der Kunde die Möglichkeit an kostenpflichtigen Schulungen teilzunehmen.
1. Privatkunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Absenden der Bestellung. Der Widerspruch ist zu richten an:
Helios Media GmbH
Werderscher Markt 13
10117 Berlin
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der dem Kunden von Helios Media zur Verfügung gestellter Online-Zugang auf die Datenbanken wird mit Wirksamwerden des Widerrufs ungültig.
1. Helios Media stellt dem Kunden einen Online-Zugriff auf die Datenbanken über das Internet zur Verfügung.
2. Eine Aktualisierung der Helios Datenbanken erfolgt täglich.
3. Helios Media übernimmt für die Richtigkeit der Daten keine Verantwortung. Jeder Datensatz wird regelmäßig durch Helios Media geprüft und gegebenenfalls aktualisiert.
1. Der Kunde erhält nach Zahlungseingang eine Zugangserkennung und ein Passwort.
2. Die zugewiesene Zugangserkennung und das Passwort ist vom Kunden vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Eine unerlaubte Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
3. Wird unter einer Zugangserkennung dreimal hintereinander das falsche Passwort eingegeben, so führt dies zur Sperrung des Zugangs. Eine erneute Einwahl kann nur nach telefonischer Rücksprache mit Helios Media gewährleistet werden.
1. Der Kunde hat die von Helios Media definierten technischen Voraussetzungen zu beachten, um einen ungestörten Zugriff auf die Datenbanken und einen Download der Inhalte zu ermöglichen (z.B. Internet Browser, Java Script).
2. Der Kunde ist für die Beschaffung und die Unterhaltung der von ihm benötigten Hardware, Software und Anschlüsse an Telekommunikationsnetze verpflichtet.
3. Die Kosten der Einrichtung und Aufrechterhaltung des Online-Anschlusses auf Seiten des Kunden trägt dieser selbst. Helios Media haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand der Datenkommunikation, welche über Kommunikationsnetze Dritter geführt werden.
4. Helios Media haftet gleichfalls nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Kundenseite entstehen.
5. Der Kunde ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Ein entsprechender Ausfall entbindet ihn nicht von seiner Zahlungsverpflichtung gegenüber Helios Media.
1. Der Kunde kann im Rahmen der Datenbanknutzung auf ein Suchprogramm zurückgreifen. Die Eigenschaften des Programms und entsprechende Nutzungshinweise finden sich in den Benutzungsanweisungen und unter der Rubrik „FAQ“.
1. Die Inhalte der Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Datenbanken und ihren jeweiligen Aktualisierungen, insbesondere sämtliche Urheber- und Leistungsschutzrechte, einschließlich der Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Datenbankschutzrechte gem. §§ 87a ff. UrhG verbleiben bei Helios Media.
2. Der Kunde darf die Inhalte nur während der Vertragslaufzeit und nur zum eigenen Gebrauch abrufen und verwenden. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen gem. §§ 53 und 87c UrhG. Die Weitergabe von Daten an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Helios Media zulässig und bedarf eines weiteren Abonnements. Eine über den Geschäftszweck und die Vertragslaufzeit hinausgehende Weitergabe von Daten oder Datenstrukturen in jeglicher Form und Verkörperung sowie deren Gebrauchsüberlassung, Vervielfältigung oder das Zugänglichmachen für Dritte ist weder ganz noch teilweise erlaubt. Dasselbe gilt für sämtliche eventuell mitgelieferten Dokumentationen.
3. Der Export bzw. Download der Daten aus der Datenbank ist nur zu dem Zweck der Übernahme von ausgewählten Kontakten in Adressbücher zur Änderung oder Weiterverarbeitung, nicht aber zur Weitergabe an Dritte, erlaubt. Die Weitergabe der Adressen an Lettershops oder andere Versanddienstleister ist zulässig. Diese werden auf die Bestimmungen dieser AGB verpflichtet und müssen die Daten unmittelbar nach Verwendung löschen.
4. Der Kunde ist darüber hinaus insbesondere nicht befugt, die Datenbankinhalte zu ändern oder zu verkaufen oder die Daten sonst zu dem Zweck zu verwenden, direkt oder indirekt mit Helios Media zu konkurrieren.
5. Agenturen und andere Dienstleister dürfen den Datenbankbestand für die Bearbeitung von Kundenaufträgen oder zur eigenen Recherche verwenden. Die Verwendung der Daten zur Kontaktaufnahme (Mailing etc.) im Namen und im Auftrag von Kunden oder anderen Dritten ist ohne Genehmigung durch Helios Media nicht zulässig. Eine derartige Verwendung setzt den Erwerb weiterer Abonnements durch die Agentur voraus.
1. Im Falle schuldhafter Verletzungen der Urheber- und Datenbankrechte von Helios Media ist der Kunde verpflichtet, eine Vertragsstrafe in Höhe des für den Zeitraum von einem Jahr für das Abonnement anfallenden Entgeltes an Helios Media zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
1. Helios Media behandelt die persönlichen Daten der Kunden vertraulich und immer auf Grundlage des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Daten werden Dritten zur Verfügung gestellt, insoweit dies durch das Datenschutzrecht zulässig ist und für das Zustandekommen des Vertrages, sowie der Erfüllung des Vertragszweckes notwendig wird. Der Kunde akzeptiert mit den allgemeinen Geschäftsbestimmungen die geltenden Datenschutzbestimmungen.
2. Mit wirksamer Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Kunden gelöscht, insofern ihre weitere Speicherung nicht rechtlich vorgesehen wurde oder andere Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Helios Media getroffen worden sind.
3. Der Kunde hat bei der Nutzung der ihm überlassenen Daten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des Datenschutzes, in eigener Verantwortung zu beachten. Er wird insoweit auf die strafrechtlichen Konsequenzen einer Datenschutzverletzung hingewiesen.
4. Der Kunde ist verpflichtet alle zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf die Daten in seinem Wirkungskreis zu verhindern.
5. Der Kunde ist verpflichtet, seinen E-Mail-Anschluss, Benutzernamen und sein Passwort bzw. seine Zugangsdaten vor unbefugter Benutzung zu schützen. Die unbefugte Nutzung des Benutzernamens, des Passwortes, der Zugangsdaten und/oder des E-Mail-Anschlusses hat der Abonnent unverzüglich dem Helios Media zu melden.
6. Die Weitergabe des Benutzernamens, des Passwortes oder der Zugangsdaten an Dritte stellt eine wesentliche Vertragsverletzung dar und berechtigt Helios Media zur fristlosen Kündigung. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
1. Der Kunde verpflichtet sich, keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber- und Persönlichkeitsrechte, zu verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften zu verstoßen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, kein Werbematerial per E-Mail oder Fax an die Kontakte zu versenden, es sei denn, der Empfänger hat sein ausdrückliches Einverständnis gegeben oder der Empfänger ist Gewerbetreibender und das entsprechende Interesse kann aufgrund konkreter tatsächlicher Umstände vermutet werden.
1. Im Falle des schuldhaften Verstoßes des Kunden gegen die in den allgemeinen Geschäftsbedingungen geltenden Pflichten ist Helios Media von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.
2. Der schuldhafte Kunde trägt sämtliche anfallenden Kosten, die Helios Media in Zusammenhang mit der erforderlichen Rechtsverteidigung entstehen.
1. Der Betrag ist für das Standardabonnement im Voraus für ein Jahr zu entrichten. Kosten für die Leistungen des Standardabonnements sind aus der geltenden Preisliste zu entnehmen.
2. Für das Probeabonnement gelten die angeführten Bestimmungen. Die Zahlungsaufforderung erfolgt durch gesonderte Rechnungslegung von Helios Media. Der auf der Rechnung angegebene Rechnungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung fällig und innerhalb von 14 Tagen zu zahlen. Kosten sind aus der geltenden Preisliste zu entnehmen.
3. Im Falle einer Kündigung werden bereits entrichtete monatliche Entgelte für die Zeit nach dem Vertragsende erstattet.
4. Der Kunde ist gemäß dem Kaufvertrag verpflichtet den vereinbarten Kaufpreis zu bezahlen. Helios Media verpflichtet sich die bezahlte Leistung zu gewährleisten. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
1. Helios Media ist berechtigt, Daten über folgende leistungs- und abrechnungsrelevanten Vorgänge zu sammeln: Nutzungsart, Übermittlungsinhalt, Übermittlungsdauer, persönliche Daten zur Identifizierung des Nutzers. Helios Media wird diese Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Grundsätze sammeln und verwerten. Weiterführende Richtlinien zum Datenschutz werden gem. § 11 Datenschutz erläutert.
1. Helios Media ist berechtigt, alle zum Download bereitgestellten Inhalte mit einer Kodierung zu versehen, um eine unautorisierte Nutzung zu verhindern.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Kodierung zu beseitigen. Helios Media ist berechtigt, die Kodierungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung und im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit weiterzuentwickeln.
3. Helios Media pflegt zur Verhinderung von Missbrauch eine geringe Menge von Dummy-Datensätzen in der Datenbank ein. Dieser Kopierschutz stellt keinen Mangel dar.
1. Helios Media sichert dem Abonnenten eine mittlere Verfügbarkeit der Datenbanken von 97 % pro Kalenderjahr zu.
2. Helios Media spricht sich von der Schuld frei, wenn der Zugriff auf das Angebot auf Störungen zurückgeht, die außerhalb des Rahmens von Helios Media liegen.
3. Liegt von Seiten der Helios Media ein zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Kunde auf Grundlage der geltenden gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung oder Mängelbeseitigung verlangen. Helios Media wird festgestellte Fehler innerhalb angemessener Zeit beseitigen.
4. Entsteht eine Leistungsstörung aufgrund von Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von Seiten der Helios Media, welche dem Kunden die zugesicherten Online Dienste beeinträchtigen, leistet Helios Media für die Ausfallzeit Schadensersatz. Im Übrigen haftet Helios Media für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Helios Media nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht auf den Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt.
5. In allen anderen Fällen ist die Haftung von Seiten der Helios Media ausgeschlossen, insofern nachfolgend nichts anderes gesetzlich geregelt ist. Für Folgeschäden, welche aus Leistungsstörungen hervorgehen trägt Helios Media keine Verantwortung, insbesondere haftet Helios Media nicht für entgangene Gewinne oder sonstige Vermögensschäden.
6. Der Abonnent ist verpflichtet, Helios Media etwaige Mängel unmittelbar anzuzeigen.
7. Die Haftung von Helios Media bei anfänglichem Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Eine Kündigung des Vertrages aufgrund von Leistungsstörungen ist nur zulässig, wenn Helios Media innerhalb der gesetzlichen Vorschriften ausreichend Gelegenheit zur Mängelbeseitigung gegeben wurde und diese fehlgeschlagen ist.
9. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10. Das Recht des Kunden zur Aufrechnung der Forderung besteht nur, wenn diese rechtskräftig festgestellt und/oder unbestritten ist.
1. Der Vertrag für das Standardabonnement wird auf ein Jahr abgeschlossen. Die Jahresfrist endet mit dem Tag des Vertragsabschlusses im Folgejahr.
2. Die Kündigung für das Standardabonnement muss spätestens drei Monate vor Ablauf der Jahresfrist bei Helios Media eingegangen sein. Andernfalls verlängert sich das Standardabonnement stillschweigend um ein weiteres Vertragsjahr. Ein außerordentliches Kündigungsrecht vor Ablauf der Jahresfrist besteht für den Kunden nicht.
3. Der Vertrag für das Probeabonnement wird auf einen Monat abgeschlossen und ist für jeden Kunden einmalig erhältlich. Die Monatsfrist endet mit dem Vortag des Vertragsabschlusses im Folgemonat.
4. Die Kündigung für das Probeabonnement muss vor Ablauf der Laufzeit bei Helios Media eingegangen sein. Andernfalls wandelt sich das Probeabonnement stillschweigend in ein Standardabonnement um, beginnend nach dem Ende des Probezeitraums.
5. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von Helios Media ausgegebenen Preislisten für das Probe- und Standardabonnement. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise.
6. Werden von Seiten der Helios Media während der Vertragslaufzeit eines Kunden Preisänderungen vorgenommen, bleibt dieser davon unberührt. Bei stillschweigenden Vertragsverlängerungen werden die aktuell geltenden Konditionen übernommen. Für Neukunden gilt die aktuelle Preisliste.
7. Die Kündigung des Abonnements muss fristgerecht in Schriftform erfolgen. Der Kunde muss zur Einhaltung der Frist das Posteingangsdatum beachten.
8. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.
1. Auf diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, so sind solche Verweise unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Verweise auf das Urheberrecht sind in § 9 Nutzungsrechte der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu finden.
1. Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Berlin.
2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
1. Helios Media behält sich das Recht vor diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Kunden werden über alle Änderungen der AGB informiert.
2. Mögliche Übersetzungen dieser AGB dienen lediglich als Lesehilfe. Bei Streit- bzw. Auslegungsfragen ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB heranzuziehen.
3. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein und/oder unwirksam werden, dann bleiben alle anderen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Regelungen werden nach geltenden gesetzlichen Vorschriften ersetzt.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung, gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Helios Media GmbH (im Folgenden: Helios Media) und dem Kunden, der im Helios Media Online Shop, aufgelisteten Bücher und Magazine.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden von Helios Media nicht anerkannt, es sei denn, dieses wird von Helios Media schriftlich bestätigt. Aus einem Schweigen von Helios Media kann bei entgegenstehenden AGB nicht auf eine Zustimmung von Helios Media zu den abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden geschlossen werden.
Vertragspartner des Kunden ist:
Helios Media GmbH
Vertreten durch die Geschäftsführer:
Rudolf Hetzel, Torben Werner und Sebastian Hermann
Werderschen Markt 13
10117 Berlin
Registergericht:
Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer:
HRB 85627
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 222932043
Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 6 MDStV:
siehe Geschäftsführer
Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware wird geschlossen, wenn wir die Bestellung durch die Lieferung der Ware annehmen. Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Die Erklärung der Annahme durch Helios Media ggü. dem Besteller ist nicht erforderlich.
Gegenstand der Leistung ist die bestellte Ware sowie deren Lieferung für die Laufzeit des Vertrages.
Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Besteller unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen umgehend an ihn zurückerstattet. Die Ware wird nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert. Helios Media ist zu Teillieferungen berechtigt.
Die Versandkosten für die Magazine innerhalb Deutschlands und ins Ausland werden von Helios Media übernommen. Für die Lieferung von Büchern innerhalb Deutschlands werden Versandkosten berechnet. Bei Lieferung von Büchern ins Ausland übernimmt der Besteller die Versandkosten sowie etwaige anfallende Steuern und Zölle. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich.
Helios Media behält sich das Recht vor, kostenpflichtige Abonnements an ausgewählte Kunden zu verschenken. Für die beschenkten Kunden fallen dabei keine Kosten an. Der Kunde kann jederzeit das kostenlose Abonnement abbestellen. Helios Media behält sich das Recht vor, die beschenkten Kunden selbst auszuwählen und jederzeit das kostenlose Abonnement zu beenden. Ein Gewohnheitsrecht besteht für den Kunden nicht.
Laufzeit des Abonnementvertrages ist das Kalenderjahr. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um ein Kalenderjahr, wenn der Vertrag nicht bis zum 15. November des Vertragsjahres gekündigt wird.
Das Probeabonnement kann nach Erhalt der ersten Ausgabe schriftlich gekündigt werden. Erfolgt die Kündigung des Probeabonnements nicht fristgemäß geht es automatisch in ein Jahresabonnement über.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt. Die Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Der Besteller hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Den Widerruf kann der Besteller ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Nach Ausübung des Widerrufsrechts ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet.
Firmenkunden sind nach geltenden gesetzlichen Vorschriften vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
Die Kontaktdaten für einen Widerruf sowie die Rücksendeadresse für Waren ist dem Lieferschein bzw. der beigefügten Rechnung zu entnehmen.
Wenn die Ware von Ihnen bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, behalten wir uns vor, Ihnen die Wertminderung und den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen.
Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu Euro 40,00 Euro trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.
Im Gegenzug zahlt Helios Media im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht Helios Media von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher).
Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 5 Abs. 2 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
Helios Media akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Besteller seine Bank hiermit unwiderruflich, uns seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
Der Kaufpreis sowie etwaige Nebenausgaben werden mit Lieferung der Ware und der Rechnung fällig. Der Kaufpreis ist auf ein von Helios Media zu bestimmendes Konto zu überweisen.
Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist Helios Media berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Verzugzinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz zu fordern.
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Helios Media.
Der Besteller hat auftretende Mängel Helios Media unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Der Besteller muss den Mangel an der gelieferten Ware belegen, damit Helios Media in angemessener Zeit entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgt. Gelingt Helios Media dies nicht, hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.
Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften haftet Helios Media höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Waren nicht überschreitet.
Helios Media haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet Helios Media nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung von Helios Media beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit der Schaden vorsätzlich, grob fahrlässig oder durch eine schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten verursacht worden ist oder ein Personenschaden vorliegt.
Helios Media wird die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) erheben, speichern, verarbeiten und nutzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellungabwicklung und Information erforderlich ist. Helios Media ist berechtigt, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben, um Aufträge, wie Bestellungen, abwickeln zu können. Helios Media versichert, dass die personenbezogenen Daten mit Sorgfalt behandelt und nur für den Zweck des Auftrages genutzt werden.
Helios Media ist berechtigt, zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Abwicklung der Verkäufe und zur Bekämpfung von Missbrauch, insbesondere Kreditkartenmissbrauch, das Zahlungsverhalten von Bestellern zu beobachten und aufzuzeichnen. Abs. 1 gilt auch für solche Daten.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Helios Media schriftlich anerkannt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nur insoweit zu, als der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Sollte ein nicht wesentlicher Teil des Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht davon berührt.
Auf diese AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, so sind solche Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Mögliche Übersetzungen dieser AGB dienen lediglich als Lesehilfe. Bei Streit- bzw. Auslegungsfragen ist ausschließlich die deutsche Fassung dieser AGB heranzuziehen.
Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist Berlin.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
| Produkt | Preis |
|---|---|
| PolitikProfil Probeabo | 50€ 1 Monat |
| PolitikProfil Standardabo | 75€ pro Monat |